Aufgrund der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben.
Es werden daher auch keine Rechnungen mit Umsatzsteuer ausgewiesen.
Angaben gemäß § 5 TMG:
Geschäftsbezeichnung: Tönehandel Haas Kurt
Steuernummer: 154 224 00904, Finanzamt Pfaffenhofen a . d. Ilm
ID Nr: 81 728 453 698
Angerstraße 7
85304 Ilmried
Tel. 08441/ 6177
studio.toenehandel@gmail.com
Host: www.tönehandel-haas.de
Haftungshinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das
Landgericht (LG) in Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung
eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten
hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, indem man
sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Hiermit distanziere ich mich ausdrücklich von allen Inhalten aller
gelinkten Seiten auf meiner Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf
der Homepage angebrachten Links.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte
geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den
Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den
Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund
der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen
nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Alle genannten Produktnamen
und eingetragenen oder nicht eingetragenen Warenzeichen sind nur zum
Zwecke der Identifizierung erwähnt.
Für Druckfehler wird nicht gehaftet.
Design: Andreas und Kurt Haas
1. AGB und Haftungsausschuß für Spotproduktionen von Tönehandel-Haas
Ausstrahlungsrechte
Der
Auftraggeber kann die Nutzungsrechte für einen Werbespot wahlweise für 2
Monate, 4 Monate, oder dauerhaft erwerben. Selbiges gilt für die
Ausstrahlungsregion. Die Nutzung eines von Tönehandel Haas.de
produzierten Werbespots ist ausdrücklich nur in den Regionen und
Zeiträumen zulässig, die laut Bestellung gebucht und schriftlich
bestätigt wurden. Jegliche Ausstrahlung in anderen Regionen oder über
den vereinbarten Zeitraum hinaus ist ein Urheberrechtsverstoß und wird
sofort zur Anzeige gebracht.
Die Ausstrahlungsrechte werden ausdrücklich erst nach vollständiger
Bezahlung des Werbespots erteilt. Eine Ausstrahlung darf somit
ausnahmslos erst nach vollständiger Bezahlung des Spots erfolgen.
Nebenabreden bestehen nicht und bedürfen grundsätzlich der Schriftform.
GEMA-Hinweis
Bei
Verwendung von GEMA-pflichtiger Hintergrundmusik oder Bestandteilen
solcher Musik, wie z.B. bekannter Songs, etc. geht Tönehandel Haas davon
aus, dass der Kunde die Rechte für die Verwendung dieser Musiktitel
abgeklärt hat. Die Verwendung GEMA-pflichtiger Musik für Werbung
jeglicher Art muss vom jeweiligen Verlag (Inhaber der Urheberrechte)
genehmigt werden. Auch wenn im Lokalwerbebereich oftmals solche Titel
ohne Anfrage beim Verlag einfach verwendet werden, weist Tönehandel
Haas.de ausdrücklich darauf hin, dass hierfür seitens des Studios
keinerlei Verantwortung übernommen wird. Mit Bestellung eines solchen
Spots erklärt der Auftrageber, dass er eventuell abzuklärende
Verwendungsrechte selbsttätig abklärt/ abgeklärt hat und die volle
Verantwortung übernimmt. Der Auftrageber stellt Tönehandel Haas.de von
jeglicher Haftung diesbezüglich frei. Nebenabreden bestehen nicht und
bedürfen grundsätzlich der Schriftform.
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
Urheberrecht/ Aufführungsrechte von
Produktionen
Grundsätzlich
gilt, dass alle Rechte vorbehalten sind, die Urheber- &
Aufführungsrechte der an Tönehandel-Haas beauftragten
Produktionen grundsätzlich bei Tönehandel-Haas.de liegen.
Die Übertragung der Rechte für die Ausstrahlung und Veröffentlichung
solcher Werke kann wahlweise auf Zeit oder unbegrenzt erworben werden.
Erst nach vollständiger Bezahlung gehen die Rechte entsprechend an den
Auftraggeber über. Bevor eine Produktion vollständig bezahlt ist, wird
eine Ausstrahlung, Nutzung, Weitergabe oder Veröffentlichung des
Werkes ausdrücklich untersagt. Sondervereinbarungen und gegenteilige
Absprachen bedürfen stets der Schriftform, mündliche Nebenabreden
existieren nicht.
1. Geltungsbereich
1.1 Diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für alle im Fernabsatz
unter Verwendung von elektronischen Fernkommunikationsmittel
geschlossenen Verträge zwischen Tönehandel-Haas.de und ihren Kunden.
2. Zustandekommen
des Vertrags
2.1 Die auf den Tönehandel-Haas -Internetseiten angegebenen
Informationen sind kein verbindliches Angebot. Ein Vertrag zwischen
Tönehandel-Haas und dem Kunden kommt zustande, wenn vom Kunden an
Tönehandel-Haas eine Bestellung per E-Mail oder schriftlich in
Form eines Vertrages erteilt wird. Tönehandel-Haas behält sich
vor, Bestellungen nur von Kunden aus bestimmten Ländern nachzukommen.
3. Lieferung und Leistung
3.1 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung per E-Mail;
andere Zustellung erfolgt auf Wunsch des Kunden, entstehende Kosten für
Datenträger und Versand trägt der Kunde. Die Lieferfrist und die Kosten
der jeweiligen Zustellungsart sind auf den Tönehandel-Haas
-Internetseiten angegeben. Grundsätzlich ist Tönehandel-Haas.de bemüht,
schnellstmöglich zu liefern und angegebene Liefertermine einzuhalten.
Tönehandel-Haas behält sich im Falle der Nichteinhaltung ein
Nachbesserungsrecht von 3 Werktagen vor.
3.2 Die Erbringung gewisser Leistungen bedarf der vorherigen Abstimmung
zwischen Tönehandel-Haas und dem Kunden, insbesondere hinsichtlich der
Termine, die soweit wie möglich unter Verwendung von elektronischen
Fernkommunikationsmittel durchgeführt wird.
3.3 Tönehandel-Haas ist berechtigt, sich zur Lieferung oder
Leistungserbringung konzernrechtlich verbundener Unternehmen oder auch
Dritter zu bedienen.
4. Preise, Zahlung, Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
4.1 Für Bestellungen gelten ausschließlich die auf der jeweiligen
Tönehandel-Haas -Internetseite angegebenen Preise, sofern nichts anders
angegeben.
4.2 Die Zahlung erfolgt entsprechend der vom Kunden gemäß den Vorgaben
von Tönehandel-Haas.de gewählten Zahlungsart. Erfolgt bei unbarer
Zahlung keine Freigabe durch die Bank bzw. das Zahlungs- oder
Kreditkarteninstitut des Kunden, kann Tönehandel-Haas den Abschluss des
Vertrages ablehnen, oder - sofern der Vertrag bereits zustande gekommen
ist- ohne Setzung einer Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Bis zur
vollständigen Bezahlung bleiben bereits gelieferte Werke Eigentum von
Tönehandel-Haas, jegliche Nutzung wird in diesem Falle ausdrücklich
untersagt.
4.3 Gerät der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug, so ist
Tönehandel-Haas.de berechtigt, Verzugszinsen, sowie die zur
zweckentsprechenden Betreibung und Einbringung der Forderung notwendigen
Mahn- und Inkassospesen gemäß der jeweils geltenden Gebührenordnung der
Inkassoinstitute bzw. dem jeweils geltenden Rechtsanwaltstarif zu
verrechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadens
wird dadurch nicht ausgeschlossen.
4.4 Das Eigentum an von Tönehandel-Haas gelieferter Ware geht mit der
vollständigen Zahlung aller aushaftenden Beträge entsprechend der
jeweiligen Vereinbarungen an den Kunden über.
4.5 Der Kunde ist nicht berechtigt, wegen Gegenforderungen oder
Gewährleistungsansprüchen Zahlungen zurückzuhalten oder aufzurechnen.
Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.
5. -entfällt-
6. Gewährleistung, Haftung
Nachträgliche Reklamation nach Abnahme der Produktion, sowie daraus
eventuell resultierende Ansprüche sind ausgeschlossen! Bei Datenverlust
kann Tönehandel-Haas nicht garantieren, dass Ersatz geliefert werden
kann, zumal keine regelmäßige langfristige Archivierung der Daten
erfolgt.
7. Datenschutz
2.
7.1 Die Kundendaten (Name, Adresse, Bestelldaten) aus dem jeweiligen
Geschäftsfall werden grundsätzlich nur zu Zwecken der Abwicklung des
Vertrags, insbesondere zu Verwaltungs- und Verrechnungszwecken,
unterstützt durch EDV-Speicherung und -verarbeitung verarbeitet. Eine
sonstige Übermittlung der Kundendaten erfolgt grundsätzlich nur im
Rahmen der Abwicklung der vom Kunden gewählten Zahlungsart mit der Bank
bzw dem Zahlungs- oder Kreditkarteninstitut des Kunden oder zu Zwecken
der Durchführung des jeweiligen Vertrags (z.B. an Erfüllungsgehilfen von
Tönehandel-Haas.de).
7.2 Der Kunde erteilt seine ausdrückliche Zustimmung, dass
Tönehandel-Haas andere Unternehmen des Tönehandel-Haas -Konzerns oder
auch Vertragspartner von Tönehandel-Haas ihm Informationen über Waren
oder Leistungen schriftlich oder per e-mail zusenden oder ihn in
sonstiger Weise (zB per Telefon) kontaktieren. Ein solche Zustimmung
kann jederzeit schriftlich oder per "E-Mail" widerrufen werden.
8. -entfällt-
9. Teilungültigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder des Vertrags unwirksam
oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der
übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder undurchführbare Bestimmungen
werden einvernehmlich durch eine wirksame oder durchführbare Regelung
ersetzt, die in ihrem wirtschaftliche Ergebnis der unwirksamen oder
undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.
10. Rechtswahl, Gerichtsstand
10.1 Auf den Vertrag ist deutsches Recht unter Ausschluss seiner
Verweisungsnormen anzuwenden. Ist der Kunde Verbraucher mit gewöhnlichem
Aufenthalt in einem anderen Land als Deutschland, so können nach
zwingenden gesetzlichen Regelungen die Verbraucherschutzbestimmungen
dieses Staates der Rechtswahl vorgehen.
10.2 Zur Entscheidung aller aus dem Vertrag entstehenden Streitigkeiten
gilt die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts
in Pfaffenhofen an der Ilm als vereinbart.
Diese AGB oder Teile davon können jederzeit durch Tönehandel-Haas.de
ergänzt, entfernt oder ersetzt werden. Ist dies der Fall wird auf der
Startseite der Tönehandel-Haas.de -Homepage darauf hingewiesen. Durch
Einsatz neuer AGB werden die bisherigen AGB ungültig.
Tönehandel-Haas.de
-2007